Lesetipp von Hermann Otto Solms: ''The Hundred Years' German War''
(30. Januar 2012) Der us-amerikanische Kolumnist, Militärhistoriker und Autor politischer Essays, Victor Davis Hanson, hat in der Zeitschrift National Review einen Artikel veröffentlicht. Darin befasst sich Hanson mit der Frage der deutschen Erfolgsgeschichte in Europa. Er kommt zu dem Schluss, dass die Deutschen im Durchschnitt mehr arbeiten, eher investieren als konsumieren und eher sparen, als ihr Geld auszugeben. Die Südeuropäer, so Hanson weiter, müssten um Erfolg zu haben, ihren Lebensstil dem der Deutschen angleichen.Solms: Der Republik ging es nie besser
(30. Januar 2012) Hermann Otto Solms hat zeit-online ein Interview gegeben. Darin sagt er: "Wir haben die höchste Erwerbstätigenzahl aller Zeiten und drastisch weniger Arbeitslose." Er spricht sich gegen einen flächendeckenden Mindestlohn und gegen die Finanztransaktionsteuer aus: "Die Schweden sind beispielsweise gegen die Transaktionsteuer, weil sie damit schlechte Erfahrungen gemacht haben. 80 bis 90 Prozent der Transaktionen sind damals bei Einführung der Steuer innerhalb einer Woche von der Börse Stockholm nach London abgewandert und auch später, nach Wiederabschaffung der Steuer, nicht mehr zurückgekommen." Zur Politik auf europäischer Ebene sagt er: "Die Ursache der Krise ist die übermäßige Verschuldung der Staaten. Wer die Krise lösen will, muss die Verschuldung bekämpfen."
Welt-online hat das Interview ebenfalls aufgegegriffen:
''Fiederungen'': Solms eröffnet Ausstellung im Bundestag
Gabriele von Lutzau und H.O. Solms (27. Januar 2012) Im Paul-Löbe-Haus stellt Gabriele von Lutzau von heute an bis zum 24. Februar ihre Skulpturen aus. Der Bundestag zeigt die Ausstellung anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus. Hermann Otto Solms hat die Ausstellung der Holzbildhauerin heute im Anschluss an die Gedenkstunde eröffnet.
Von Lutzau formt aus vom Sturm gefällten Bäumen und Wurzeln riesige Skulpturen. In seiner Begrüßung sagte Solms: "Gabriele von Lutzaus Kunst ist eine der Metamorphosen: Der gefällte, gesägte, geflämmte und damit geschundene Baum wandelt sich zum gefiederten Sinnbild der Befreiung und der Freiheit. "
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Holocaust-Gedenktag: Marcel Reich-Ranicki spricht im Deutschen Bundestag
Einfahrt zum KZ Auschwitz (Deutsches Bundesarchiv, Bild 175-04413/CC-BY-SA) (27. Januar 2012) Am heutigen Holocaust-Gedenktag erinnert der Deutsche Bundestag in einer Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus. Als Gastredner wird Marcel Reich-Ranicki sprechen. Als junger Mann erlebte und überlebte Reich-Ranicki das Warschauer Ghetto. Seine Eltern wurden im Konzentrationslager Treblinka ermordert.
Die Gedenkstunde wird auch in diesem Jahr vom WebTV des Deutschen Bundestages und von Phoenix live übertragen.
Im Jahre 1996 hat der damalige Bundespräsident Roman Herzog den 27. Januar zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt. Deutschland will damit der Millionen Menschen gedenken, die durch das nationalsozialistische Regime entrechtet, verfolgt, gequält oder ermordert wurden. Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz .
Solms-Statement zu den Meldungen in der Rheinischen Post
(25. Januar 2012) "Da meine Äußerungen gegenüber der Rheinischen Post vielfach fehlinterpretiert werden, möchte ich meine Aussage erläutern: "Eine Aufstockung des langfristig einzurichtenden Rettungsschirmes ESM steht bei uns nicht zur Diskussion. Es bleibt auch unbestritten, dass der gültige EFSF wie vereinbart auslaufen muss. Wie der Übergang zu gestalten ist, muss im März bei dem Treffen der Regierungschefs vereinbart werden. Für diesen Übergang gibt es unterschiedliche Überlegungen. Eine Festlegung zum heutigen Zeitpunkt wäre falsch. Aber eines muss meiner Meinung nach klar sein: Eine flexiblere Übergangsregelung darf nicht im Ergebnis zu einer dauerhaften Erhöhung des ESM führen."
Nachhaltiges Wachstum in der Sozialen Marktwirtschaft: Impulse 2012
Copyright: INSM/Wick (update 26. Januar 2012) Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat sich heute in Berlin des Themas Nachhaltiges Wachstum angenommen. Hermann Otto Solms hat an der Podiumsdiskussion teilgenommen, in der es unter anderem um "Impulse für ein ökologisch und sozial nachhaltiges Wachstum" ging. Solms: "Aus liberaler Perspektive ist Wachstum kein Selbstzweck, sondern ein Mittel um übergeordnete Ziele zu erreichen. Wachstum ist zugleich Ausdruck von technischem, wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt. Das Entstehen neuen Wissens kann Deutschland und Europa helfen, die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen - z.B. den Klimawandel, die Schuldenkrise, die Alterung der Gesellschaft - erfolgreich zu bewältigen. Wachstum ist also eine wichtige Voraussetzung, damit wir unseren Wohlstand aufrechterhalten können.
Wenn es um Nachhaltigkeit geht, wird in der Regel zuerst an Umwelt gedacht. Natürlich ist die ökologische Komponente sehr bedeutend. Wir dürfen dabei aber nicht die ökonomische und die soziale Komponente aus den Augen verlieren. Wenn beispielsweise Ökostrom so teuer wird, dass Bezieher niedriger Einkommen ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen können, kann dies nicht im Sinne einer vernünftigen Politik sein. Gleiches gilt, wenn stark steigende Energiepreise dazu führen, dass energieintensive Unternehmen vermehrt ins Ausland abwandern."
Argumente gegen die Börsensteuer: Auszug aus der Solms-Rede
(23. Januar 2012) Über die Einführung einer Finanztransaktionsteuer wird weiter diskutiert. Hermann Otto Solms hat die Argumente gegen dieses Vorhaben in seiner Rede im Deutschen Bundestag klar genannt. Er sagt: "Diejenigen, die die Einführung einer Finanzmartksteuer fordern, müssen erst einmal den Nachweis erbringen, dass die volkswirtschaftlichen Nachteile, die damit verbunden sind, geringer sind als die volkswirtschaftlichen Vorteile. Die Finanztransaktionsteuer ist mittlerweile eine reine Wundertüte: Sie soll die Märkte beruhigen. Sie soll die Spekulationen eindämmen. Sie soll die Finanzindustrie bestrafen. Sie soll für mehr steuerliche Gerechtigkeit sorgen. Sie soll im Übrigen Geld in die Kasse spülen. Das ist natürlich alles schön und gut. Aber: Geht das? Kann sie das? Das ist doch die Frage."
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Solms will Einfluss der Ratingagenturen zurückführen
(update 18. Januar 2012) Die gleichzeitige Herabstufung von neun europäischen Staaten hat erneut eine Diskussion um den Stellenwert und die Unabhängigkeit von Rating-Urteilen angestoßen. Hermann Otto Solms ist der Ansicht, es werde zu Recht kritisiert, dass regulatorische Vorgaben, die eine Verwendung externer Ratings vorschreiben, "den Einfluss der Rating-Agenturen und das Gewicht ihres Urteils systematisch überhöhen". Diese quasi regulatorische Funktion führe zu mechanischen Kauf- oder Verkaufsreaktionen, die die Stabilität der Finanzmärkte beeinträchtigen könnten.
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Der Arbeitskreis II der FDP-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss zu Ratingagenturen gefasst:
Hermann Otto Solms trifft John Mc Kenna
H.O. Solms und John Mc Kenna im Gießener Dachcafé
Am Wochenende hat Hermann Otto Solms den jungen Mann in Gießen getroffen. Die beiden haben über die Unterschiede zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten geplaudert. Wie John Mc Kenna erzählte, fühlt er sich wohl in Deutschland, freut sich aber auch darauf, nach Ende seines Aufenthaltes in Mittelhessen im Herbst sein Studium Ingenieurswesen in seiner Heimat aufzunehmen.
Johns Hobby ist übrigens Kochen. Deshalb hat er in der Weihnachtszeit für seine Grünberger Gastfamilie einen fulminanten Truthahn zubereitet - das traditionelle Thanksgiving-Mahl der US-Amerikaner. Den Uhligs soll es sehr gut geschmeckt haben, es war schließlich auch ihr erster "Turkey".
Was Hermann Otto Solms zur Finanztransaktionsteuer sagt
(10. Januar 2012) "Eine Finanztransaktionsteuer nur in der Euro-Zone widerspricht der Absprache in der Koalition, dass es eine solche Steuer nur in der gesamten EU geben darf. Bei einer Einführung nur in der Euro-Zone würden Umsätze in Sekundenschnelle nach London abwandern."
Eppingen: Solms zieht nüchtern Bilanz
(9. Januar 2012) auf Einladung des FDP-Stadt- und Kreisverbandes Heilbronn hat Hermann Otto Solms im Eppinger Ahnenkeller das politsche Jahr eingeläutet. Zum 17. Mal fand ebendort der Liberale Dreikönig statt.
Solms wies in seiner Ansprache auf die Erfolge der FDP hin: Die niedrigen Arbeitslosenzahlen, Deutschlands wirtschaftlichen Erfolg und die Steuervereinfachung seien einige von vielen guten Beispielen für gelungene liberale Politik.
