Dr. Hermann Otto Solms, FDP - Wirtschaft und Finanzen

Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

Ausschusssitzung; Foto: DBT, Schüring In der 17. Wahlperiode hat Hermann Otto Solms den Vorsitz des Arbeitskreises II - Haushalt, Finanzen, Wirtschaft und Technologie, Tourismus, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - der FDP-Bundestagsfraktion übernommen. 

Auf dieser Seite werden wir Sie über seine Arbeit und die Arbeit des Arbeitskreises II aktuell auf dem Laufenden halten.

Hemann Otto Solms ist ordentliches Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages und stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

• weitere Informationen zum Arbeitskreis II auf den Seiten der Bundestagsfraktion
  

Auf der Folgeseite erfahren Sie, wer im Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen wofür zuständig ist.

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Solms will ''ordnungspolitisch saubere Politik''

Screenshot Parlamentsfernsehen (1. Juli 2010) Heute um 9 Uhr hat Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle eine Regierungserklärung abgeben - Thema: "Aufschwung für Deutschland". Für die FDP-Bundestagsfraktion hat Hermann Otto Solms, Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen seiner Fraktion, zur Brüderle-Erklärung Stellung bezogen. Solms begrüßte die positive wirtschaftliche Entwicklung, wie sie auch im Jahreswirtschaftsbericht deutlich werde, und sprach über die sozialpolitischen Aufgaben der Regierung. Er nannte es "das vornehmste Ziel, Menschen, die von Transferleistungen abhängig sind, wieder in Lohn und Brot zu bringen".

• Auf www.fdp.de gibt es weitere Informationen.

Die Solms-Rede als Videomitschnitt finden Sie in der Rubrik "Reden im Deutschen Bundestag" auf der Startseite.

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Solms erläutert Steuerpläne der FDP

(21. April 2010) Hermann Otto Solms, Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen der FDP-Bundestagsfraktion, hat heute in einer Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag die Steuerpläne der FDP erläutert. Solms unterstrich, dass es der FDP darum gehe, Ungerechtigkeiten im Steuertarif zu beseitigen - vor allem bei den kleinen und mittleren Einkommen.

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Aus dem Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

Solms schreibt Brief mit "grundlegenden Bemerkungen"

(18. Januar 2010) Hermann Otto Solms, Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen der FDP-Bundestagsfraktion, hat einen Brief an die Wirtschafts- und Finanzpolitiker seiner Fraktion geschrieben.

Er setzt sich darin mit der Steuerstrukturreform, der Haushaltskonsolidierung und der Energiepolitik auseinander.

Solms schreibt einleitend: "Die in den Wochen seit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages andauernden Diskussionen insbesondere zu den Fragen Steuersenkungen und Haushaltskonsolidierung, aber auch zur Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke und zur Energiepolitik allgemein sind Hauptursache dafür, dass die Koalition aus Union und FDP kein geschlossenes Bild in der Öffentlichkeit abgibt. Diese Debatten sind unnütz und helfen niemandem. Grundlage der Arbeit der Koalition ist und bleibt der Koalitionsvertrag. Es gilt, das Vereinbarte umzusetzen."

• Hier finden Sie den Brief als pdf-Datei.

Mehr aus dem Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

Bundestag beschließt Wachstumsbeschleunigungsgesetz

(7. Dezember 2009) Der Deutsche Bundestag hat am 4. Dezember 2009 das Wachstumsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Darin wird das Sofortprogramm der steuerlichen Maßnahmen umgesetzt, die Union und FDP zur Entschärfung der Wirtschaftskrise vereinbart haben.

Lesen Sie auf der nächsten Seite, was dies für Unternehmen und Familien bedeutet.

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Bürgergeld

Das Bürgergeld ist der zentrale Lösungsansatz für ein einfaches, transparentes und dadurch gerechtes Sozialsystem. Es setzt die tragenden Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft wieder in Kraft: das Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe, das Leistungsprinzip, das Subsidiaritätsprinzip und das Solidaritätsprinzip.

• mehr zum Bürgergeld

SERVICE - PDF-Dokumente "Wirtschaft + Finanzen"

• 19.01.2010
  Zehn Fragen und Antworten zur Steuerreform
• 18.01.2010
  Zur aktuellen Debatte über die Umsatzsteuer im Hotelleriebereich
• 18.01.2010
  Solms-Brief an die Mitglieder des AK II und den Vorstand der FDP-Bundestagsfraktion
• 09.11.2009
  Entwurf des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes

Service - Links zum Thema ''Wirtschaft und Finanzen''

• Jahresgutachten 2009/2010 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (pdf-Datei, 440 Seiten)

• Jahreswirtschaftsbericht 2010 der Bundesregierung