Ein Tag der Freude
Screenshot DBT In der Aussprache zum Jahreswirtschaftsbericht 2011 nannte Hermann Otto Solms den Aufschwung einen "Beschäftigungsaufschwung", von dem alle profitierten: "Die Nettolöhne steigen.". Es sei "ein Tag der Freude für alle in der Gesellschaft". Erfreulich sei vor allem, dass die Langzeitarbeitslosigkeit und die Jugendarbeitslosigkeit zurückgehe.
Hintergrund: Mit 3,6 Prozent Wachstum hat Deutschland 2010 ein Rekordjahr gefeiert. Und 2011 geht der Aufschwung weiter: Plus 2,3 Prozent sagt der Jahreswirtschaftsbericht voraus.
Solms unterstrich, dass das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das am 1. Januar 2010 in Kraft getreten sei, einen wesentlichen Beitrag zu der guten wirtschaftlichen Entwicklung geleistet habe. Solms sprach sich für eine klare Ordnungspolitik aus: "Der Staat muss Regeln setzen und diese kontrollieren; er darf nicht in das Wirtschaftsgeschehen selbst eingreifen."
"Die Finanzpolitik muss die Wirtschaftspolitik unterstützen", sagte er und fuhr fort: "Wir sind dafür, dass die Haushalte konsolidiert werden. Wir werden den Fahrplan zur Konsolidierung bis 2016 einhalten, wie es die Schuldenbremse vorsieht." Ziel sei, die Nettoneuverschuldung auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zurückzuführen. Wenn dabei freilich finanzielle Spielräume entstünden, müssten diese an die Arbeitnehmer weitergegeben und dürften nicht für neue Staatsausgaben herangezogen werden. Abschließend ging Solms auf die Euro-Stabilisierung ein. Er forderte eine "dauerhafte Stabilisierung". "Immer neue Finanzierungsrunden" seien keine Lösung. Es dürfe nicht zu einer europäischen Transferunion kommen.
Um Ihnen die Möglichkeit zu geben, sich umfassender über Maßnahmen und Hintergründe zur Euro-Stabilisierung zu infomieren, haben wir auf der nächsten Seite Wissenswertes von Hermann Otto Solms und der FDP-Bundestagsfraktion zusammengestellt. Die Informationen werden regelmäßig aktualisiert.
