Dr. Hermann Otto Solms, FDP - Die gerechte Steuer

Die gerechte Steuer: Einfach, niedrig und sozial. Das Nettokonzept der FDP

Einfach. Niedrig. Sozial. - Das Steuerkonzept der FDP Immer mehr Bürgerinnen und Bürger in Deutschland verlieren das Vertrauen in einen fairen und gerechten Staat. Ihr verfügbares Einkommen reicht oft kaum für das alltägliche Leben – von Vorsorge ganz zu schweigen. Auf die Hilfe des Staates hoffen viele Bürger längst nicht mehr, schließlich ist der Staat hoch verschuldet und muss sparen. Das kann nicht länger akzeptiert werden. Im demokratischen Rechtsstaat haben die Bürger einen Anspruch auf ein verständliches, gerechtes und faires Steuerrecht. In einem Staat der sozialen Marktwirtschaft sollte eine maßvolle Besteuerung selbstverständlich sein. Von dieser Grundüberlegung ausgehend hat Hermann Otto Solms ein Steuerkonzept vorgelegt, das den Anspruch hat, einfach, niedrig, sozial und gerecht zu sein.


 

Beispielrechnungen

Die Steuerreform würde sich auf die Belastung der Bürger positiv auswirken. Wie positiv hat Hermann Otto Solms detailliert ausgerechnet. Eine Alleinerziehende mit einem Kind und einem monatlichen Bruttoeinkommen von 1750 Euro würde mit dem Solms'schen Steuerkonzept statt wie bisher 2280 Euro nur 898,38 Euro Steuern zahlen.


(Änderungen vorbehalten. Stand: 17. Juni 2008)

 

Wie soll das Ganze finanziert werden?

Die gerechte Steuer hat finanzielle Auswirkungen, die gegenfinanziert werden müssen. Hermann Otto Solms und die FDP haben dazu Vorschläge vorgelegt. Diese beruhen unter anderem auf Gutachten und Berichten neutraler Organisationen sowie auf Angaben und Berechnungen der Finanzverwaltung. Sie umfassen beispielsweise die Bekämpfung von Umsatzsteuerbetrug, die Neustrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit und den Abbau von Subventionen.

 

Stimmen zum FDP-Steuerkonzept

BDI/BDA unterstützt FDP-Konzept

"Wer ein umfassendes Konzept für steuerliche Entlastung vorlegt, hat die Unterstützung des Mittelstandes", sagte Arndt G. Kirchhoff, Vorsitzender des BDI/BDA-Mittelstandsausschusses, nach einem Gespräch mit Hermann Otto Solms, Finanzexperte der FDP, gesagt. In einer Pressemitteilung schreibt Kirchhoff 2008: "Besonders anzuerkennen ist die Tatsache, dass die FDP auch Fragen des Unternehmensteuerrechts in ihr Steuer-Konzept aufgenommen hat. Zinsschranke, Gewerbesteuer und Gruppenbesteuerung - hier wird akuter Handlungsbedarf adressiert. Ein vernünftiges Ergebnis bei der Erbschaftsteuerreform, welches den Familienunternehmen die Unternehmensübertragung erleichtert, machen wir zum Glaubwürdigkeitstest der vielen Mittelstandsbekenntnisse der Großen Koalition. Ein zukunftsfähiges Steuersystem muss neben der Schaffung von Leistungsanreizen für Leistungsträger auch den überwiegend als Personengesellschaften organisierten Mittelständlern eine klare Perspektive am Standort Deutschland geben."

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...und das schreiben Journalisten

Bei den Steuern hat sich die FDP am Ende für Solidarität entschieden. Joachim Peter, Die Welt 02.06.08, S.1

Keiner ruft so lange, so nachdrücklich und so radikal nach Steuersenkungen wie die Liberalen. Die Liberalen haben für einen Leitantrag gestimmt, der etwas weniger ehrgeizig, dafür aber seriös ist.
Manfred Schäfers, FAZ 02.06.08, S.11

Parteitag beschließt Konzept gegen das „Abkassieren der Mitte“
Peter Blechschmidt Süddeutsche Zeitung, 02.06.08, S.6


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Reform der direkten Steuern

Die FDP hat im Jahre 2005 - unter der Federführung von Hermann Otto Solms - als erste Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf zur Reform der direkten Steuern in den Deutschen Bundestag eingebracht. Auf der nächsten Seite finden Sie Hintergrundinformationen hierzu.

 
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