Steuern+Finanzen - Hermann Otto Solms, FDP

Steuern + Finanzen

Die gerechte Steuer: Einfach, niedrig und sozial. Das Nettokonzept der FDP

Hermann Otto Solms hat ein Steuerkonzept erarbeitet, in dem er die widerspruchsfreie Verbindung von Steuer- und Sozialsystem fordert. Solms schreibt: "Ziel liberaler Steuerpolitik ist die konsequente Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit - für mehr Nettoeinkommen. Ziel liberaler Sozialpolitik ist die Unterstützung bei Bedürftigkeit - bei gleichzeitiger Förderung von Leistungsbereitschaft und Eigeninitiative." Das liberale Gesamt-Steuer-und-Transfersystem folgt durchgehend den Prinzipien der Leistungsgerechtigkeit und Leistungsbelohnung, es vermeidet Missbrauch zu Lasten der Bürgergemeinschaft.

mehr zur gerechten Steuer

Finanzkrise - Wege aus der Rezession

Die Finanzmarktkrise hat sich zu einer weltweiten Rezession ausgedehnt.
Wir haben Ihnen einige Informationen zusammengestellt, die Sie über die Entwicklung der Krise informieren sollen. Unter anderem die Parlamentarischen Initiativen der FDP-Bundestagsfraktion und ein Liberales Argument, welches den Ursachen auf den Grund geht und den Handlungsbedarf benennt.

weiterführende Informationen

Unternehmensteuerreform

Seit Beginn der Legislaturperiode wird in der Großen Koaltion um eine Reform der Besteuerung von Unternehmen gerungen. Die von der Regierung vorgelegte Reform lässt jedoch kein klares Konzept erkennen. Das Steuerrecht wird entgegen anders lautender Ankündigungen nicht einfacher, sondern immer komplizierter. Das Vertrauen der Unternehmen in einen fairen Steuerstaat schwindet, denn für viele steigt die Steuerbelastung.

Erbschaftsteuer

Das Bundesverfassungsgericht hat die geltenden Vorschriften bei der Bewertung der Besteuerung von Erbschaften als verfassungswidrig beurteilt - und zwar weil diese bei unterschiedlichen Vermögensgegenständen zu ganz unterschiedlichen Wertermittlungen führen. Die Reform der Erbschaftsteuer, die zum 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist, weist freilich einige Punkte auf, die Hermann Otto Solms für verfassungsrechtlich bedenklich hält. Die politische Diskussion um die Erbschaftsteuer wird also weitergehen - und möglicherweise wieder vor den Bundesverfassungsrichtern landen.

mehr zur Erbschaftsteuer

Das Ehegattensplitting ist die richtige Besteuerung der Ehe

Seit Jahren diskutieren die Parteien über das Ehe- gattensplitting. Die einen wollen es ganz abschaffen, die anderen wollen diese Form der Steuerberechnung durch ein Familiensplitting ersetzen. Für die derzeitige Besteuerung von Ehe und Familie gibt es unter anderem verfassungsrechtliche Gründe.

Dr. Hermann Otto Solms, FDP - Steuern+Finanzen

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