Pressemitteilungen 2010
10.07.2010Aufschwung für Deutschland
Die Zukunftsaussichten für die deutsche Wirtschaft sind mehr als ermutigend: Die Bundesbank sieht das Wachstum für dieses Jahr bei 1,9 Prozent, der DIHK sogar bei 2,3 Prozent. Auch 2011 wird sich die gute Entwicklung allen Prognosen zufolge fortsetzen - und das bei historisch niedrigen Zinsen und hoher Geldwertstabilität. Die Auftragsbücher der Industrie haben sich deutlich gefüllt. Es wird wieder kräftig produziert. Auch auf dem Arbeitsmarkt tut sich im Moment viel: Die Arbeitslosigkeit geht unerwartet stark zurück. Im Juni gab es noch 3,15 Millionen Arbeitslose. Das sind fast 260 000 weniger als Juni 2009. Hunderttausend Arbeitslose weniger, bedeuten allein für den Staat fast 2 Milliarden Euro mehr! Firmen suchen Facharbeiter, doch diese sind zu einem knappen Gut geworden. Wenn die Prognosen stimmen, werden wir 2011 die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 1991 erreichen. Das hätte im letzten Jahr niemand erwartet. Die entscheidende Maßnahme, die die Bundesregierung am Anfang ihrer Tätigkeit geleistet hat, nämlich das Wachstumsbeschleunigungsgesetz gegen den Widerstand der Opposition durchzusetzen, hat wesentlich dazu beigetragen. 22 Milliarden Euro wurden seit 1. Januar 2010 für die Bürger freigegeben. Durch Konsum und Investitionen stärken die Menschen nun das Wirtschaftswachstum und tragen dazu bei, dass es sich verstetigt.
Die Wirtschaftskrise ist überwunden. Nun müssen wir von kurzfristigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise zu dauerhaften ordnungspolitisch sauber angelegten Maßnahmen der Wirtschaftspolitik kommen. Der Staat setzt die Regeln und achtet darauf, dass die Regeln eingehalten werden. Aber er darf nicht mitspielen; denn wenn er in das Spiel eingreift, verletzt er seine Rolle als neutraler Schiedsrichter und verzerrt den Wettbewerb. Wie wichtig es ist, sich in Zurückhaltung zu üben, lässt sich an der Causa Opel aufzeigen. Hier hat sich Wirtschaftsminister Brüderle gegen viele Widerstände durchgesetzt; es gab eben keine Staatshilfen für General Motors. Das hat sich ausgezahlt: Am Ende hat sich das Unternehmen auf seine eigenen Kräfte besonnen.
Die in ihrem Ausmaß überraschend positive Entwicklung birgt reichlich Anlass für Optimismus, weil sie es leichter macht, eine der großen sozialpolitischen Aufgaben zu meistern. Das vornehmste Ziel der Sozialpolitik ist schließlich, Menschen, die von staatlicher Hilfe abhängig sind, wieder in Lohn und Brot zu bringen. Jeder, der aus der Arbeitslosigkeit heraus einen Job bekommt, macht schließlich sein eigenes Konjunkturprogramm.
Das Wirtschaftswachstum wird der Regierung als Wegweiser dienen. Die Bundesregierung mag bislang in ihrer Arbeit in einigen Bereichen geschwächelt haben; jetzt jedenfalls nimmt sie Fahrt auf und wird die gute wirtschaftliche Entwicklung mit einem sinnvollen ordnungspolitischen Rahmen absichern.
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