2012 Pressemitteilungen
21.01.2012Solms: Deutschland ist eine Insel der Stabilität
Gastkommentar für die Wetzlarer Neue Zeitung
Jetzt liegt er vor, der Jahreswirtschaftsbericht 2012. Das Wichtigste zuerst: Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit einem positiven Wirtschaftswachstum von 0,7 Prozent. Das ist zwar im Vergleich zu 2011 ein Rückgang, aber dennoch keine schlechte Nachricht, schließlich wächst die Wirtschaft in einer schwierigen Zeit und in einem schwierigen Umfeld. Blickt man ins Ausland, ist die Situation bei uns sogar sehr gut. Deutschland ist eine Insel der Stabilität, eine Insel der sozialen Sicherheit und eine Insel des Wachstums und des Fortschritts. In anderen Ländern wären die Bürger froh, wenn sie in unserer Lage wären.
Die gute Entwicklung verdanken wir einem Dreiklang aus steigender Beschäftigung, wachsenden Einkommen und stabilen Preisen. Am Arbeitsmarkt zeigt sich der positive Trend besonders deutlich. Die Zahl der Erwerbstätigen wird in diesem Jahr um 220.000 auf insgesamt 41,3 Mio. Personen zulegen. Die Arbeitslosenquote wird auf 6,8 Prozent sinken. Wir bewegen uns mit Riesenschritten auf einen neuen Beschäftigungsrekord zu. Er ist neben der guten Politik der Bundesregierung und des Bundeswirtschaftsministers zum Teil auch der Agenda 2010 der rot-grünen Vorgängerregierung zu verdanken. Wie unverständlich, dass sich die SPD als Initiatorin dieser Reform Stück für Stück davon lossagt.
Auch die Sozial-, Gesundheits- und Rentenkassen profitieren vom Aufwärtstrend. Die Bürger können aus eigener Kraft ihren Lebensunterhalt verdienen und sind nicht mehr auf staatliche Transfers angewiesen. Die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte steigen um drei Prozent. Gleichzeitig fällt die Inflation moderat aus. Unterm Strich bleibt ein deutliches Plus an Kaufkraft. In diesem Zusammenhang ebenfalls positiv zu vermerken: Die Lohnsteigerungen, die vor allem die Linke stets in Zweifel gezogen hat, sind faktisch da. Auch das ist ein Ergebnis der vorausschauenden Politik der Bundesregierung.
Die Exportkonjunktur, die uns aus der Krise herausgeführt hat, geht jetzt in eine Binnenkonjunktur über. Damit sind wir nicht mehr so stark vom Export abhängig. Die Kaufkraft wächst, weil die Beschäftigung steigt: Wer Arbeit hat, verdient Geld, das er ausgeben kann. Außerdem fürchten die Beschäftigten – anders als in zahlreichen anderen Ländern – nicht um ihren Arbeitsplatz. Auch ein sicherer Arbeitsplatz hebt die Kauflaune. Am Ende steht ein positives volkswirtschaftliches Ergebnis, das wir in diesen Zeiten gut gebrauchen können.
Mit seinen herausragenden Beschäftigungszahlen und der guten Wirtschaftsentwicklung bleibt Deutschland also der Anker für Stabilität und Wachstum in Europa.
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